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“Borgen”: eine Blaupause für die Bundestagswahl?

Wer einen Vorgeschmack bekommen will, was uns vielleicht nach der Bundestagswahl blüht, der sollte sich die zweite Folge des dänischen Polit-Dramas "Borgen" anschauen: darin gewinnt der dänische Regierungschef Lars Hesselboe zwar die Wahl, allerdings fehlt ihm der Koalitionspartner im Parlament. Auch sein Herausforderer, der Spitzenkandidat der Arbeiterpartei Michael Laugesen, verliert im Wahlkampf seinen wichtigsten Partner, die Moderaten und ihre Spitzenkandidatin Birgitte Nyborg.

Diese erhält nach einer überraschend guten Wahl den königlichen Auftrag, eine eigene Regierung zu bilden. Der Plan scheint zu scheitern, als der machtbewusste Laugesen hinter ihrem Rücken selbst Verhandlungen mit den Oppositionspartein führt und deren Unterstützung gewinnt.

Doch Laugesen, dessen zynische und skrupellose Art so gar nicht ins Bild eines Arbeiterführers passen will, wird mitten in den Verhandlungen von seiner Partei gestürzt und Nyborg steht kurz davor, Premierministerin zu werden. Aber auch der neue Parteichef der Arbeiterpartei will ihr nicht den Spitzenjob überlassen und Nyborg bricht die Verhandlungen ab.

Nyborg lässt sich vom abgewählten Regierungschef Hesselboe blenden, der ihr eine Koalition unter seiner Führung anbietet. Erst ihr erfahrener Berater Bent Sejrø bringt sie zur Vernunft: "Die Macht ist kein Schoßhund - du musst sie dir greifen und festhalten, sonst ist sie weg ehe du dich versiehst."

Also kehrt Nyborg mit der Arbeiterpartei und den Grünen an den Verhandlungstisch zurück und stellt ihnen ein Ultimatum: entweder sie wird Premierministerin oder sie wechselt die Seite und geht eine Koalition mit Hesselboe ein. Damit wird Nyborg die erste weibliche Premierministerin Dänemarks.

Fiktion? Sicher. Es ist wenig wahrscheinlich, dass Katrin Göring-Eckardt nach den Bundestagswahlen dank eines Patts zwischen CDU und SPD ins Kanzleramt zieht. Es gibt allerdings eine Reihe von möglichen, wenn auch ungewöhnlichen Szenarien, die man im Hinterkopf behalten sollte:

  • Schwarz-Grün wird offiziell zwar von den Grünen ausgeschlossen - aber was, wenn es rechnerisch möglich ist, etwa weil die FDP es nicht in den Bundestag schafft oder  Schwarz-Gelb keine Mehrheit hat? Ich habe bereits im vergangenen Jahr ein Szenario entwickelt, wie es zu Schwarz-Grün kommen könnte.
  • Eine Ampel-Koalition ist ebenfalls denkbar, falls die FDP es in den Bundestag schafft, eine schwarz-gelbe Mehrheit jedoch verfehlt wird. Die Hürden dafür sind so groß wie die FDP zerstritten. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es doch noch zu einem Putsch bei den Liberalen kommt. Steinbrück wäre der geeignete Kandidat für eine Ampel-Koalition mit einer von Christian Lindner geführten FDP.
  • Rot-Grün mit Tolerierung der Linken könnte Realität werden, wenn SPD und Grüne die Mehrheit im Bundestag nur knapp verpassen. In diesem Fall könnte man argumentieren, dass eine "progressive" Politik der Linken besser ist als eine Große Koalition oder Schwarz-Grün. Vorbild dafür wäre die letzte Minderheitsregierung von Hannelore Kraft in NRW.

Alle diese Kombinationen sind zugegebenermaßen exotisch und unterschiedlich stabil (mit Blick auf eine schwarz-grüne Koalition zitiert der Focus Angela Merkel mit dem Satz "Dann hätten wir null Stimmen im Bundesrat"). Aber alle wurden bereits einmal auf Länderebene ausprobiert.

Fakt ist: das Parteiensystem ist äußerst volatil. Zwar sind die Wählerlager entgegen der landläufigen Meinung relativ stabil, so der Politikwissenschaftler Thomas Faas (Uni Mainz) in einem Hintergrundgespräch in der letzten Woche. Aber die Wähler entscheiden sich inzwischen oft erst kurz vor der Wahl, ob sie ihre Stimme überhaupt abgeben. Briefwahl und Wählermobilisierung gewinnen dadurch an Bedeutung.

Zudem ordnen sich die Parteien immer seltener eindeutig in ein Lager ein. Die Grünen wollen sich nicht zu sehr abhängig machen von einer schwächelnden SPD - und halten sich deswegen die Schwarz-Grüne Option offen (wenn auch nicht offiziell). Und die FDP muss sich fragen, ob sie eine zweite Legislaturperiode unter der Kanzlerschaft Angela Merkels überhaupt politisch überleben würde.

Die Linke schließlich schaut hilflos zu, wie die Konservativen ihr sogar ihr Lieblingsthema - die Finanztransaktionssteuer - wegnehmen, während sie aus einem West-Landtag nach dem nächsten fliegen. Der Riss geht mitten durch die Partei, der Vorteil liegt aber bei den pragmatischen (und regierungserfahrenen) Ost-Linken.

Es kommt also Bewegung in die deutsche Parteienlandschaft, denn in der Politik ist nicht die Partei am stärksten, die die meisten Stimmen hat, sondern die Partei mit den meisten Optionen. Welche Optionen sich die Parteistrategen offenhalten, werden wir erst am Wahlabend 2013 sehen.

Und hier für alle Neugierigen die zweite Folge der ersten Staffel von "Borgen":

Foto: DBC

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