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SPD: Die zwei Seiten der K-Frage

Noch bevor Hannelore Kraft ihren Blumenstrauß zum Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen überreicht bekommen hatte, war sie wieder da: die K-Frage in der SPD. Aus dem Blickwinkel der Medien reduziert sich die Kandidaten-Kür in der SPD jedoch meist auf die Köpfe, während ein anderer Aspekt - nämlich die Koalitions- oder Machtfrage - kaum eine Rolle spielt.

Denn jeder der drei Mitglieder der Troika - Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück - steht zudem für bestimme Koalitionsmodelle. Sollte es im Bund 2013 für Rot-Grün reichen, wären alle drei in der Lage, die Koalition als Kanzler anzuführen. Sollte Rot-Grün allerdings keine eigene Mehrheit haben, brauch die SPD einen "Plan B". Und die Auswahl des Spitzenkandidaten gibt einen Hinweis, welche alternativen Koalitionsmodelle zur Wahl stehen.

  • Als ehemaliger Vizekanzler im Kabinett Merkel I weiß Frank-Walter Steinmeier, wie eine Große Koalition zu führen ist. Er könnte die SPD deswegen auch 2013 in ein solches Bündnis führen - entweder als Bundeskanzler oder wieder als Vize.
  • Der flexibelste Kandidat der Troika ist sicherlich Sigmar Gabriel. Das wird ihm zwar oft als Nachteil ausgelegt, birgt allerdings auch Vorteile, etwa bei Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken im Bund. Gabriel könnte diese Gratwanderung gelingen.
  • Der wirtschaftsliberale Peer Steinbrück könnte es hingegen der FDP leichter machen, sich auf ein Bündnis mit der SPD und den Grünen einzulassen. Steinbrück hat einen guten Ruf als Ordnungspolitiker, zugleich kann man ihm jedoch nicht vorwerfen, neoliberal zu sein.

Diese Aufzählung macht zugleich deutlich, warum es noch zu früh ist, den Spitzenkandidaten der SPD für den Bundestagswahlkampf 2013 auszurufen. Denn eine rot-rot-grüne Koalition oder eine Ampel sind nur unter bestimmten Voraussetzungen eine ernsthafte Machtoption:

Sollte Oskar Lafontaine wieder an die Spitze der Linkspartei zurückkehren, wäre eine Koalition mit der SPD ausgeschlossen. Umgekehrt gilt, dass eine Ampel mit der FDP eher mit Christian Lindner machbar ist als mit Philipp Rösler. Aus Sicht der SPD ist es deswegen klug, zunächst die kommenden Wochen und Monate abzuwarten und zu schauen, wie sich die Debatte innerhalb der Linkspartei und der FDP entwickelt - immer mit Blick auf einen "Plan B", falls es für Rot-Grün nicht reicht.

Trotzdem: es bleibt ein Restrisiko, denn jede der drei genannten alternativen Machoptionen - eine Große Koalition, eine Ampel und ein rot-rot-grünes Bündnis - sind innerhalb der SPD erklärungsbedürftig. Und hier müssen die drei Kandidaten (sowie der gesamte Parteivorstand) bei aller Konkurrenz an einem Strang ziehen. Sonst könnte Angela Merkel am Ende die lachende Vierte sein.

Foto: SPD in Niedersachsen, Lizenz: CC BY 2.0

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