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Live-Gezwitscher vom SPD-Parteitag

Live-Gezwitscher vom SPD-Parteitag

Bislang habe ich dem Twitter-Trend erfolgreich widerstehen können – mein Bedürfnis, den Leuten mitzuteilen, was ich heute mit wem zu Mittag gegessen habe, hält sich doch in Grenzen. Auf dem heutigen SPD-Parteitag in Berlin habe ich dann aber doch das Experiment gewagt und live aus dem Plenum getwittert.

Für die SPD war der Parteitag von entscheidender Bedeutung: Nach dem unerwarteten Rücktritt von Kurt Beck (manche sprachen sogar von einem Putsch) und der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender war die Partei immer noch misstrauisch gegenüber den jeweils anderen Flügeln. Deswegen war Steinmeiers Wahlergebnis ein wichtiger Stimmungstest: alles unter 90 Prozent wäre ein herber Schlag für die Partei gewesen. Vielleicht wirkte Steinmeier auch deswegen etwas angespannt, als er zu Beginn des Parteitages den Vorstand begrüßte. Franz Müntefering wirkte jung, ausgeruht und frisch – er freute sich sichtlich, wieder an Bord zu sein.

Steinmeier musste sich erst eine Weile warmreden, und insgesamt wirkte er etwas vorsichtig. Die Finanzkrise beherrschte große Teile der Rede, klar, denn das ist das natürliche Spielfeld der Sozialdemokraten. Die Wahlkampflinie wurde ebenfalls deutlich: während die CDU taktisch agiert und keine feste Linie verfolgt, hat die SPD einen klaren Kompass und stellt sich den Herausforderungen der Zeit.

Vor allen Dingen aber versucht Steinmeier, die Partei zu einen. Die Agenda 2010 wird von Steinmeier mit keinem Wort erwähnt, wohl aber das von den SPD-Linken hoch gehandelte Hamburger Programm: Er sei “froh, dass wir mit dem Hamburger Programm wieder eine politische Basis haben, auf der sich alle sammeln”, sagte Steinmeier. “Das ist das Verdienst von Kurt Beck, und das wird bleiben!” Die DL21 wird’s mit Genugtuung gehört haben.

Sechseinhalb Minuten klatschen die 480 Delegierten am Ende der Rede. Es gibt ein Küsschen für die Ehefrau und einen etwas unglücklichen hochgereckten Daumen von Gerd Schröder: “Gut gemacht, mein Junge!” scheint dieser sagen zu wollen. Ich bin sicher, dass einige Journalisten morgen fragen werden, wie viel Schröder eigentlich in Steinmeier steckt. Ein Beobachter mein jedoch: “Ich würde viel eher fragen, wie viel Steinmeier steckte in Schröder?”. Am Ende bekommt Steinmeier 95 Prozent.

Ein Jahr nach seinem unfreiwilligen Ausscheiden aus der Politik ist Franz Müntefering heute wieder voll zurück. “Franz is back. Die ersten fünf Minuten reichen, um die Hütte zum Kochen zu bekommen” schreibt Lars Klingbeil in seinem eigenen Twitter. Es ist unglaublich, wie es Müntefering gelingt, aus der Geschichte der Sozialdemokratie einen Regierungsauftrag für die Moderne herzuleiten:

Die Zeit ist reif. Die Sozialdemokratie ist auf der Höhe der Zeit. Die Fragen auf die großen Herausforderungen dieser Zeit kann niemand besser beantworten als Sozialdemokraten. Die Zeit ist reif, um in Bewegung zu sein: in der Gesellschaft, mit den Menschen, mit den Gewerkschaften, mit den Sozialverbänden. Wir alle zusammen sagen: Jawohl, wir werden dieses Land sozialdemokratisch gestalten.

Ein wenig erinnert Münteferings Rede an die bewegende Grundsatzrede Gordon Browns vor einigen Wochen, die Labour zu einem enormen Sprung nach oben in den britischen Umfragen geführt hat:

“As we gather here today I know people have real concerns about the future of the country, the future of the economy and people in this hall have concerns about the future of our party too. And so I want to answer your questions directly, to talk with you about how amidst all the present difficulties we should be more confident than ever that we can build what I want to talk to you about today. A new settlement for new times. A fair Britain for the new age.”

Und auch Müntefering beschwor die Einheit der Partei: “Wir müssen, liebe Genossinnen und Genossen, eine Partei sein – eine! Eine Partei horizontal und eine Partei vertikal, und immer dieselbe. Wer von uns ‘wir’ sagt, muss die SPD meinen und nicht Teile davon. Wir sind keine Holding. Ich will nicht der Vorsitzende eines Aufsichtsrats einer Holding sein”. Münteferings aufrüttelnde (und ohne Manuskript gehaltene) Rede schlägt die Pflöcke ein, die den thematischen Rahmen für den Bundestagswahlkampf geben werden: die Demokratie stärken, die “organisierte Solidarität” des Sozialstaates festzurren und Bildungschancen ausbauen.

Das mit der Demokratie nehmen die Delegierten sich sofort zu Herzen: einige Landesverbände unternehmen erneut den Versuch, die Bahnprivatisierung zu verhindern – und bringen den Parteitag um ein Haar zum Kippen. Die Basis spielt ihr Lieblingsspiel: Parteivorstand ärgere Dich nicht.

Nach knapp fünf Stunden ist der Parteitag vorbei. Und während die Sponsoren ihre Stände abbauen, fahren die Delegierten heim in ihre Ortsvereine und gehen – mit den Worten von Müntefering – “mit hochgekrempelten Ärmeln” hinaus, um die Bundestagswahl zu gewinnen.

Und mein Experiment? Für den Parteitag war Twitter ein extrem nützliches Tool – aber dennoch werde ich jetzt wohl erst einmal wieder eine Pause machen. Aber beim nächsten Parteitag oder der nächsten TV-Duell-Party werde ich wieder twittern, denn ich muss zugeben: ein bisschen süchtig macht das schon.

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