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SPD in der Krise: eine “schonungslose Analyse”

Foto: SPD Schleswig-Holstein, Lizenz: CC BY 2.0

19,5 Prozent - nicht einmal jeder fünfte Wähler würde die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wählen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre. Sicherlich, die Umfrage stammt vom umstrittenen Meinungsforschungsinstitut INSA. Aber die Nachrichten sind auf fruchtbaren Boden in einer zutiefst verunsicherten SPD gestoßen.

Die SPD diskutiert an den Menschen vorbei

Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann - deren Verhältnis zu Sigmar Gabriel ohnehin nicht zum Besten steht - forderte sogleich eine "schonungslose Analyse". OK, fangen wir an:

  1. Anders als der FDP 2009-2013 kann man der SPD nicht vorwerfen, ihre Wahlziele nicht zu erreichen. Mindestlohn, Rente mit 63 - die SPD hat bereits in der ersten Hälfte der Legislaturperiode so viele Inhalte durchgesetzt, dass kaum noch etwas für die zweite Hälfte bleibt.
  2. Trotzdem hat die SPD bei den Landtagswahlen vor vier Wochen massiv verloren: -10 Prozent in Baden-Württemberg, -11 Prozent in Sachsen-Anhalt und nur +0,5 Prozent im SPD-Stammland Rheinland-Pfalz (siehe dazu: "Fünf Lehren aus dem Super Sunday").
  3. Die von den Sozialdemokraten gesetzten Themen interessieren die Menschen offenbar nicht genug. Oder wie Susanne Gaschke schreibt: die von der SPD angesprochenen Wähler fühlen sich weder von der SPD vertreten noch glauben sie, dass die Partei allzu viel über ihr Leben weiß. "Auf keinen Fall (...) wollen sie ständig als Verlierer beschrieben werden, die ihre Angelegenheiten allein nicht auf die Reihe kriegen."
  4. Auf einer taktischen Ebene macht die SPD eigentlich gar nicht so viel falsch, es fehlt allerdings - nicht erst seit gestern - eine Einbettung in das "große Ganze". Wie will die SPD auch im 21. Jahrhundert sicherstellen, dass wirtschaftliche und soziale Entwicklung zusammengehen (siehe dazu: "Der Sozialdemokratie fehlt die Wachstumsstory")?

Es mangelt nicht an Erkenntnis, sondern and Alternativen

Hieraus ergibt sich auch eine eigentlich recht simple Schlussfolgerung: um aus dem Dauertief in den Umfragen herauszufinden, braucht die SPD ein Narrativ, das die Bürger anspricht und nicht die Parteifunktionäre. Der Wahlforscher Jung hat der CDU Baden-Württemberg erst kürzlich in ähnlicher Hinsicht den Kopf gewaschen: "Der CDU-Stammtisch ist nicht die Basis", erinnerte er die Wahlkämpfer nach der ernüchternden Niederlage der CDU im Ländle.

Und die SPD braucht einen Kopf, der dieses Narrativ entwickelt und verkörpert. Die Gabriel-Kritiker sind in dieser Hinsicht bemerkenswert still - bessere Ideen oder geeignetere Kandidaten als Gabriel werfen sie jedenfalls nicht in die Waagschale. Eine "schonungslose Analyse", liebe Johanna Uekermann, hilft alleine nicht weiter. Man muss auch eigene Ideen haben.

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Foto: SPD Schleswig-Holstein, Lizenz: CC BY 2.0

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