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Maschinenraum #6: Merkel 2017, SPD in der Krise, Tech-Firmen lieben Content

Maschinenraum 06-09-2015

#merkel2017

Deutschland erschien lange wie eine Insel der Ruhe in einer turbulenten Zeit. Aber wie heißt es unheilvoll bei "Game of Thrones"?

"Winter is coming"!

Zwar erfreut sich Angela Merkel nach wie vor großer Beliebtheit bei den Wählern. Aber auch gegen die Kanzlerin regt sich Unmut wegen ihrer Griechenlandpolitik und ihres zögerlichen Auftretens bei der Flüchtlingsfrage. Der Journalist Ulrich Horn schreibt: "Merkels hohe Sympathiewerte hemmen niemanden mehr, sie zu kritisieren. Von einem Stimmungswandel kann noch keine Rede sein. Doch in den Medien ist schon ein Hauch von ihm zu spüren."Bild, Post von Horn

#sozialdemokratie

Die SPD kann von der Kanzlerinnendämmerung allerdings nicht profitieren. Während sich Torsten Albig noch fragt, ob die SPD 2017 überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll, ist die britische Labour-Partei schon einen Schritt weiter: nach dem desaströsen Wahlergebnis im Mai wählt die Parteibasis derzeit einen neuen Parteivorsitzenden. Als Favorit gilt der linke Hinterbänkler Jeremy Corbyn.

Die politischen Forderungen Corbyns schrecken gemäßigte Labour-Politiker auf, nicht zuletzt Tony Blair, der eine Linie von Corbyn zu anderen extremen Politikern auf der Linken (Tsipras) und der Rechten (Trump) zieht: "There is a politics of parallel reality going on, in which reason is an irritation, evidence a distraction, emotional impact is king and the only thing that counts is feeling good about it all." Ich glaube, Blair hat Recht: Populismus darf nicht zum Stilmittel der Volksparteien werden.

Ein Kandidat wie Corbyn würde Labour nicht aus dem Umfragetief holen: Wähler mögen in Umfragen Sozialisten sein, an der Wahlurne sind sie Kapitalisten. Wenn es der (gemäßigten) Linken nicht gelingt, wieder Vertrauen in ihre wirtschaftspolitische Agenda zu erzeugen, bleibt die Regierungsmehrheit in weiter Ferne. The Guardian, Daniel Florian

#europa

Trotz aller Kritik in den eigenen Reihen: am Ende konnte Finanzminister Schäuble sich sicher sein, dass die Bundestags-Mehrheit für das Griechenland-Hilfspaket steht. Das liegt - wie die New York Times in einer umfangreichen Reportage darlegt - auch daran, dass die Bundesregierung bei den Verhandlungen in Brüssel ein erhebliches diplomatisches Geschick bewies.

"Germany persuaded European leaders to rally more firmly around what might be called the Berlin consensus by a combination of patient diplomacy and clever brinkmanship and by exploiting alarm over the antics of Greece’s leaders", schreibt die Zeitung. Der Erfolg der deutschen Diplomatie beruhe auf der persönlichen Integrität Schäubles, dem wirtschaftspolitischen track record Deutschlands und - so der finnische Finanzminister Alexander Stubb - darauf, dass die Deutschen ihre Hausaufgaben machen: "They go into negotiations well prepared and with a determination to stick to the rules we’ve agreed on.”

Bei den Euro-Verhandlungen können die Griechen zwar auf deutsche Gründlichkeit zählen, nicht jedoch auf deutsche Flexibiltät, wie es scheint.

Auf dem Erfolg ausruhen kann sich die Bundesregierung allerdings nicht. Die Wirtschaftswoche berichtet, dass der Schäuble-Vorschlag für institutionelle Reformen der EU in Brüssel auf wenig Gegenliebe stößt. "Seit sich Deutschland beim Euro-Krisengipfel – zumindest vordergründig – durchgesetzt hat, wächst in Europa die Angst vor deutscher Dominanz", schreibt das Magazin. Allerdings: Reformen in der EU sind bitter nötig. Denn Anfang 2016 stimmen die Briten über ihren Verbleib in der EU ab - und Premierminister Cameron kann ein britisches "No!" zum Brexit nur dann empfehlen, wenn die EU ihm mit institutionellen Reformen entgegenkommt. New York Times,Wirtschaftswoche, gplus germany (Veranstaltung zum Brexit)

#digitalwirtschaft

Content is king: Facebook Instant Articles, Apple Music oder das Samsung/Springer-Joint Venture Upday - Tech-Konzerne haben erkannt, dass sie ihren Nutzern Inhalte bieten müssen um attraktiv zu bleiben.

Die Politik reagiert, indem sie versucht, Google, Facebook und Co. in das enge Korsett des Rundfunkstaatsvertrags zu pressen, weil Internetunternehmen als Intermediäre die Meinungsbildung beeinflussen. Dass der Marktplatz für Informationen heute wesentlich komplexer ist als der Rundfunkstaatsvertrag uns glauben macht - geschenkt. Die Grenzen zwischen Produktion und Vertrieb verschwimmen und Firmen wie Buzzfeed verfolgen inzwischen ganz andere Strategien als möglichst viele Leser auf ihre Seite zu bringen - ihnen geht es um die Sichtbarkeit der Inhalte, nicht die Zahl der Webseitenbesucher. Medienregulierung muss unter diesen Vorzeichen komplett neu gedacht werden.

Vor diesem Hintergrund sind die anstehende Plattformregulierung und die Urheberrechtsreform in der EU von enormer Bedeutung. Digitale Themen stehen in Brüssel hoch im Kurs. Das Wall Steet Journal beschrieb kürzlich, dass Brüssel Washington inzwischen in Sachen Technik-Regulierung übertroffen habe - es bleibt allerdings abzuwarten, ob das zu besseren oder schlechteren Angeboten führt.

Was in Europa noch immer fehlt, sind charismatische Technik-Unternehmer, die Regulierern (und Nutzern) die immer noch oft vorhandene Angst vor dem Netz nehmen können. Oder wie das Magazin Vox formuliert: "if tech nerds want to change the world - as they say with numbing frequency that they do - they need to figure out politics, the same way they're figuring out solar power or artificial intelligence, in a ground-up, no-preconceptions kind of way".Digitopoly, medienpolitik.net, Re/Code, Wall Street Journal, Vox

#lesenswert

Über die Sommerpause habe ich das neueste Buch von Alastair Campbell, dem ehemaligen Sprecher von Tony Blair gelesen: "Winners: And how they succeed". Ich gebe zu: am Anfang war ich skeptisch. "Winners" schien ein Buch zu sein, in dem ein berühmter und erfolgreicher Mann noch berühmtere und erfolgreichere Männer und Frauen interviewt. Erkenntnisgewinn? Zweifelhaft.

Aber "Winners" ist doch viel mehr: es ist ein Buch über Strategie und deren erfolgreiche Umsetzung, basierend auf den Lebensgeschichten der für das Buch interviewten Persönlichkeiten - unter anderem Nelson Mandela, Fußballmanager Alex Ferguson oder der Tycoon Richard Branson - und auf dem reichen Erfahrungsschatz Alastair Campbells.

Die Interview-Partner Campbells haben die unterschiedlichsten Hintergründe und kommen aus Politik, Wirtschaft oder Sport. Gerade die Beispiele aus der Sportwelt sind interessant zu lesen: Campbell betont mehrfach, dass sich die Politik beim Sport noch einiges abgucken könne.

Das Buch lebt durch den reichen Erfahrungsschatz Campbells, sein Gespür für gute Geschichten und seinen geübten Schreibstil, der völlig ohne Floskeln auskommt, wie sie sonst oftmals in Managementbüchern zu finden sind. Absolute Leseempfehlung! Amazon

Diese Ausgabe des Maschinenraum erschien am 6. September 2015. Wenn Sie den Maschinenraum in Zukunft automatisch per E-Mail zugestellt bekommen möchten, können Sie den Newsletter hier abonnieren.

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