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Merkel oder Rösler: wer ist das “Chicken”?

Nach nicht einmal zwei Jahren im Amt befindet sich die schwarz-gelbe Koalition an der Wegscheide: CDU/CSU sehen sich gezwungen, ihre jahrelang gepflegten Positionen gleich reihenweise zu räumen (Griechenland-Rettung, Atomkraft) und die FDP kommt trotz Personalrochade nicht aus dem Umfragetief heraus. Sie braucht dringend einen Erfolg, aber die Kanzlerin gönnt ihrem neuen Vizekanzler nichts. "Dagegen war Schröder ein netter, kooperativer Kerl", schreibt Michael Spreng.

Wie konnte aus Merkels Wunschkoalition so schnell ein politischer Alptraum werden, der die Wiederwahl beider Parteien 2013 gefährdert? Mit Anleihen aus der Spieltheorie lässt sich rekonstruieren, wie es um das Machtgleichgewicht in der Koalition bestellt ist und sogar antizipieren, wie sich die kommenden Wochen bis zur parlamentarischen Sommerpause gestalten werden, wenn das in der Koalition umstrittene Thema der Vorratsdatenspeicherung behandelt wird.

In der Spieltheorie gibt es eine Reihe von weit verbreiteten Spielen - also strategischen Interaktionen von Akteuren, deren Handlungen jeweils die Gewinne der anderen Akteure beeinflussen - die sich auf eine Reihe von verschiedenen Situationen anwenden lassen. Am bekanntesten ist sicherlich das Gefangenendilemma.

Die Machtarithemtik der Koalition lässt sich dagegen am ehesten mit dem sogenannten "Chicken Game" abbilden. Das "Chicken Game" beruht auf einem "Spiel", das amerikanische Jugendliche angeblich in den 1950er Jahren gespielt haben: in zwei Autos rasen die Spieler aufeinander zu und der Fahrer, der zuerst ausweicht, gilt als Feigling ("chicken"). Die Strategien und Gewinne der einzelnen Spieler lassen sich grafisch so einfach darstellen:

Natürlich preferiert jeder Spieler ein Ergebnis, wobei er seine Spur beibehält und der andere Spieler ausweicht - dadurch wird er zum Sieger des Spiels. Wenn beide jedoch die Spur beibehalten kommt es automatisch zu einem Crash - dem schlechtmöglichsten Ergebnis.

Übertragen auf den Kabinettstisch bedeutet das: CDU, CSU und FDP versuchen jeweils, ihr eigenes Profil - auch auf Kosten der jeweiligen Koalitionspartner - zu schärfen und hoffen dabei, die Kabinettskollegen nicht soweit zu reizen, dass die Koalition zerbricht. Bei sich wiederholenden "Chicken Games" - etwa wenn verschiedene Themen im Kabinett behandelt werden - ist dabei in der Regel derjenige Spieler im Vorteil, der den ersten Zug macht. Beispiel Energiewende: weil die CDU sich fest zum Ausstieg aus der Atomenergie bekannt hat, blieb der FDP nichts anderes übrig als zuzustimmen. Nicht-Kooperation hingegen hätte zu einer Beendigung der Koalition geführt.

Ähnlich funktioniert der Mechanismus bei der Griechenlandkrise. Auch hier haben Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble aufgrund der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers und des Ressortprinzips des Kabinetts das Recht zum "ersten Zug" - die FDP (und in diesem Falle auch die CDU/CSU-Fraktion, die ebenfalls erhebliche Vorbehalte gegen ein neues Rettungspaket für Griechenland hat) hat nur die Option, die Entscheidung von Merkel und Schäuble mitzutragen oder ein Ende der Koalition zu riskieren.

Etwas anders ist die Lage bei der Vorratsdatenspeicherung. Hier hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in der vergangenen Woche einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Grundlage der Diskussion im Kabinett sein wird. Bereits im Vorfeld gab es Spannungen zwischen den Liberalen, die die Vorratsdatenspeicherung aus Bürgerrechtsgründen begrenzen wollen, und dem konservativen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der in der Vorratsdatenspeicherung ein wichtiges Instrument im Kampf gegen den Terrorismus sieht.

Die Spieltheorie suggeriert nun, dass die Chancen der FDP, ihren Gesetzesentwurf zumindest weitgehend durchzubringen, relativ groß sind. Denn die Liberalen haben wenig zu verlieren: ihr großes Versprechen einer Steuerreform wird sich gegenwärtig kaum durchsetzen lassen - zu groß sind die mit Griechenland verbundenen finanziellen Risiken für den deutschen Haushalt. Die Vorratsdatenspeicherung hingegen ist zwar ein symbolisch aufgeladenes Thema, aber auch ein "günstiges", weil es keine Mehrausgaben für den Staat bedeutet.

Das Parlament bleibt bei dieser Betrachtung allerdings außen vor: eine Reihe von konservativen Abgeordneten haben bereits ihre Opposition zum Gesetzesentwurf der Justizministerin bekundet und Angela Merkel braucht diese Stimmen für die beiden Großprojekte Energiewende und Griechenland. Merkel liebäugele daher bereits mit einer Koalition mit der SPD oder den Grünen, schreibt Michael Spreng. Die Koalition sei "zerrüttet", zitiert auch die Frankfurter Allgemeine einen FDP-Abgeordneten. Sollte Merkel tatsächlich einen Koalitionswechsel anstreben, wäre ein "Crash" bei der Frage der Vorratsdatenspeicherung vorprogrammiert, um die FDP zur Aufgabe der Koalition zu zwingen.

Natürlich funktionieren nicht alle Koalitionsregierungen immer nach dem Prinzip des "Chicken Game". In seinem Buch "Interaktionsformen" (VS Verlag) beschreibt Fritz W. Scharpf beschreibt eine Reihe von verschiedenen "Interaktionsorientierungen", darunter "Solidarität", "Wettbewerb" und "Feindschaft". Durch Kooperation können Koalitionspartner natürlich auch Win-Win-Situationen schaffen, die vorteilhaft für beide Spieler sind.

In der jetzigen Koalition scheint dafür jedoch das nötige Grundvertrauen derzeit kaum vorhanden.

Foto: European People's Party, Angela Merkel, Lizenz: CC BY 2.0

{ 2 comments… add one }

  • MarkTF 12. May 2012, 14:21

    I think it’s rather a deadlock than a chicken game… Mark

    • Daniel Florian 24. May 2012, 08:31

       @MarkTF Deadlock? Das würde ja bedeuten, dass die Payoffs für CDU/CSU und FDP am größten sind wenn sie gemeinsam kooperieren – genau das passiert aber nicht. Und in der Tat konkurrieren beide Parteien ja um einen bestimmten Teil der Wählerschaft …

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