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DGAP-Jahrbuch: “Einsatz für den Frieden”

Wie soll deutsche Außenpolitik mit fragiler Staatlichkeit umgehen? Anfang des Jahres wurde das Thema des neuen Jahrbuchs der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) aktueller als vermutlich selbst von den Autoren erwartet. Überraschend war dabei jedoch, dass die Serie von Krisen in der Zweiten Welt nicht in den sogenannten failed states wie Somalia, Bosnien oder Pakistan ausbrach, sondern in den "stabilen" Demokratien Nordafrikas. Die Autoren konnten das nicht vorhersehen.

So ändert sich zwar der Blickwinkel auf das Buch ein wenig, aber die Lektüre des  Bandes wird dadurch umso dringender. Wie auch das lezte Jahrbuch zeichnet sich "Einsatz für den Frieden" (Oldenbourg, 2010) durch eine Mischung von wissenschaftlichen Beiträgen und Artikeln von politischen Akteuren aus, die eine Verbindung zwischen akademischer Analyse und politischer Praxis schaffen.

Unter der Leitung des für den Band verantwortlichen Redakteurs Josef Braml hat das Jahrbuch an analytischer Tiefe gewonnen: der Band beginnt mit grundlegenden Beiträgen über den Begriff (fragile) Staatlichkeit und den gegenwärtigen Herausforderungen für Staaten und internationale Organisationen. Kern des Bandes sind die folgenden elf Fallstudien über prekäre Staaten, die durch Beiträge über die sicherheitspolitischen Doktrinen der einflussreichsten Nationalstaaten und internationalen Organisationen  sowie die Positionen der politischen Akteure abgerundet werden.

Die Länderstudien, die neben dem Balkan auch Zentralasien, den Kaukasus, Afrika und den Nahen und Mittleren Osten abdecken, zeigen deutlich, dass sich die deutsche Außenpolitik immer seltener in der Komfortzone der etablierten Machtblöcke oder der Europäischen Union wiederfindet. Einige der Fallstudien (etwa zu Palästina oder dem Libanon) sind von herausragender Qualität, bei anderen wiederum bleiben wichtige Fragen offen. So beschreibt der Beitrag zu Afghanistan zwar detailliert und kenntnisreich die Lage in den afghanischen Stammesgebieten, verliert jedoch kein Wort über die Regierung Hamid Karzais, die ja immerhin der Hauptansprechpartner deutscher Politik in Afghanistan ist.

Politische Lehren aus der Situation prekärer Staaten zu ziehen bleibt natürlich primäre Aufgabe der Parteien und der Regierung. An den Beiträgen politischer Akteure lässt sich daher besonders gut sehen, wie nah oder fern Theorie und Praxis beieinander liegen. Zwei Dinge fallen hier besonders auf: zum einen haben ausgerechnet für das Thema so wichtige Institutionen wie das Bundeskanzleramt und das Bundesverteidigungsministeriums nicht das Angebot genutzt, einen Artikel beizusteuern, und zum anderen sind die Parteien erstaunlich wortkarg, wenn es um die Frage geht, warum deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt werden sollen.

Im vergangenen Jahr ist immerhin ein Bundespräsident von seinem Amt zurückgetreten, weil er den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mit den wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik verknüpft hatte. Dass wir eine Diskussion über unsere Interessen brauchen, betonen zwar alle Parteien im Band, nur beginnen will diese Diskussion niemand so richtig. Da ist es umso überraschender, dass ausgerechnet die Grünen in ihrem Beitrag hervorheben, wie deutsche Handelsinteressen durch die instabile Lage in Somalia bedroht werden. Und auch der Beitrag von Stefan Mair (der 2010 von der Stiftung Wissenschaft und Politik zum BDI wechselte) greift diese Diskussion in seinem lesenswerten Beitrag auf.

Insgesamt bietet "Einsatz für den Frieden" einen umfassenden Blick auf ein aktuelles Thema und ist damit nicht nur für Wissenschaft und Politik, sondern auch für Journalisten eine wertvolle Hilfe. Und die Ereignisse in Nordafrika machen die Frage, wie prekäre Staaten stabilisiert werden können, sogar noch aktueller.

Diese Rezension ist zuerst auf thinktankdirectory.org erschienen.

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