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SPD zwischen allen Fronten

Es ist schon seltsam: während SPD-Spitzenkanidatin Andrea Ypsilanti in Hessen zum Endspurt ansetzt und Roland Koch noch auf der Zielgerade zu überholen scheint, streckt Ex-Minister Wolfgang Clement in Nordrhein-Westfalen ein Bein aus und warnt via Welt am Sonntag vor einer Wahl seiner Parteifreundin.

Hilfreich ist dies sicher nicht, allerdings überrascht Clements Ablehnung von Ypsilanti nicht; Clement gehörte schließlich noch nie zur Parteilinken gehört und hatte immer wieder mit markigen Sprüchen von sich hören gemacht - auch in seiner Kolumne in der WamS. In der Sache jedenfalls - Clement kritisierte insbesondere die Energiepolitik der Herausforderin in Hessen - ist der Streit eine Lapalie: Mit Hermann Scheer hat Andrea Ypsilanti einen ausgewiesenen Experten für alternative Energien in ihr Schattenkabinett berufen. Der Abgeordnete, der 1999 sogar den alternativen Nobelpreis bekommen hat, wird schon dafür Sorge tragen, dass in Hessen nicht das Licht ausgeht.

Dennoch: der Schaden ist angerichtet. Ist das von Peter Struck geforderte Parteiausschlussverfahren gegen Clement also die folgerichtige Konsequenz? Wohl kaum. Eine Partei, der es nicht gelingt, ihr (ehemaliges) Spitzenpersonal zu halten, will niemand wählen. Schnell hätte die SPD ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem. Ein zweiter Lafontaine - diesmal einer von mitte rechts - würde die SPD zerreiben. Und schließlich steht Clement mit seiner Meinung nicht alleine, denn auch wenn Parteichef Kurt Beck kürzlich einen großen Schritt auf den linken Flügel zumachte stehen die Netzwerker und der Seeheimer Kreis doch im Großen und Ganzen hinter dem pragmatischen Wirtschaftskurs, den Clement als Minister maßgeblich mitgeprägt hat.

Ein Parteiausschlussverfahren gilt also als unwahrscheinlich, so Spiegel Online, man wolle schließlich keinen Märtyrer. Und das ist auch gut so, möchte man anmerken.

Nebenbei bemerkt: Geradezu possierlich ist der Versuch der FDP versucht, prominente Politiker anderer Parteien für die eigenen Reihen zu gewinnen - zuerst Oswald Metzger von den Grünen und nun Wolfgang Clement. Die FDP - so scheint's - hat offensichtlich Probleme mit dem eigenen Nachwuchs. Aber: wie auch Metzger wird Clement auf dieses Angebot nicht eingehen - was könnte ihm die FDP auch bieten? Der Korb wird sicherlich einen schlechten Eindruck auf das Image der Liberalen hinterlassen: eine Partei, der keiner beitreten will, will nämlich auch keiner wählen.

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