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Wenn der Postmann zweimal klingelt …

... will er mehr als nur einen Mindestlohn. Die SPD muss sich um beides sorgen – sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und individuelle Entwicklungschancen.

Wenn sich der Koalitionsausschuss an diesem Sonntag trifft, ist die wichtigste Aufgabe der Kanzlerin und ihrer Minister die Aufarbeitung des SPD-Parteitages in Hamburg. Die SPD geht gestärkt aus dem Parteitag hervor und verlangt einige klare Worte der Kanzlerin zum Mindestlohn, einem der Kernthemen der Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode.

Koalitionskrach: Der Postbote als Politikum

Koalitionskrach: Der Postbote als Politikum

Im Vorfeld der Sitzung des Koalitionsausschusses ist ein kurioser Streit über die Zahl der Postboten in Deutschland entbrannt. Die Frage ist wichtig, weil ein Tarifvertrag nur dann für allgemeinverbindlich erklärt werden kann, wenn er für mindestens 50 Prozent der Beschäftigten einer Branche gilt. Während Vize-Kanzler Müntefering argumentiert, Briefträger seien "alle, die Briefe tragen", legte die Bundesnetzagentur andere Zahlen vor, wonach nur 33 Prozent der Beschäfigten in der Postbranche vom Tarifvertrag der Post-Arbeitgeber erfasst sind.

Nun diskutieren Tarifrechtsexperten, Politiker und Beamte darüber, ob Fahradkuriere, Adressleser, Paketboten und Zeitungsausträger auch unter die "Briefträger" fallen und deswegen vom Mindestlohn erfasst werden sollen. Rechtlich strittig ist etwa, ob ein Vertrag für die Post-Beschäftigten ohne weiteres auf zum Beispiel Fahradkuriere ausgeweitet werden darf.

Dabei gibt es eigentlich keinen Grund, weswegen Fahradkuriere weniger verdienen sollten als normale Postboten. Wer vierzig Stunden pro Woche arbeitet, muss von seinem Gehalt ein mehr oder weniger sorgenfreies Leben führen können. Der italienische Pasta-Fabrikant Enzo Rossi erlangte kürzlich europaweite Berühmtheit, weil er einen Monat lang versuchte, vom Durchschnittsgehalt seiner Arbeitnehmer zu leben – und bereits nach 20 Tagen pleite war. Ohne zu zögern erhöhte er daraufhin allen Mitarbeitern das Gehalt um 200 Euro.

Das würde man sich auch in Deutschland wünschen: Josef Ackermann lebt von 2.071 Euro im Monat, Hartmut Mehdorn bekommt monatlich 1.821 Euro überwiesen und so weiter. Nicht dass Ackermann und Co. nicht mehr verdienen dürften als ein Bankkaufmann am Schalter, aber solch ein Experiment würde die erbittert geführten Tarifverhandlungen doch auf eine angenehme Art und Weise erden.

Für die SPD hingegen – und besonders für Kurt Beck – ist der Mindestlohn nicht das Ende sozialdemokratischer Politik, sondern nur der Anfang. Wie die Zeit treffend über das Menschenbild Kurt Becks schreibt, haben "Becks Menschen (...) nicht, wie etwa amerikanische Menschen, hopes and aspirations, also auf Deutsch Hoffnungen und Erwartungen, sondern auf sozialdemokratisch: 'Sorgen & Nöte'."

Beck muss sich um zwei Dinge sorgen: er muss den Zusammenhalt zwischen den Menschen in Deutschland garantieren – dafür ist der Mindestlohn – und er muss den Menschen alle Möglichkeiten an die Hand geben, sich entsprechend ihrer Talente und Wünsche zu entwickeln, ihre hopes and aspirations zu erreichen, ihre Chancen aufzeigen. Davon war bislang wenig zu hören aus der Beck-SPD.

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